Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen haben ihre Gültigkeit zum 23.10.2009 letzmalig geändert am 12.04.2010
Der Anbieter der Website scandsmarket.com, ENERGIN Projektmanagement GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer: Dipl.-Ing. Wilfried Fittkau
Bedingungen für Käufer
scandmarket.com bietet selbst keine Produkte an. scandmarket.com stellt Shopbetreibern durch seine Plattform eine Möglichkeit zur Verfügung, eigenen Produkte zu vertreiben und zu vermarkten.
Jeder Shopbetreiber kann eigene AGB definieren. Die Gültigkeit hat der Käufer bei der Nutzung des jeweiligen Shops sowie bei Ausführung einer Bestellung anzuerkennen.
Der Käufer akzeptiert, dass Daten von sich bei scandmarket.com gespeichert werden. Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben, jedoch im Rahmen der Ausführung der Bestellung an den Shopbetreiber übermittelt.
Durch die Speicherung der Käuferdaten bei scandmarket.com ist es dem Käufer möglich, bei jedem angeschlossenen Shop zu bestellen. Die eigenen Daten sind nur den Shopbetreibern zugänglich, welche mit dem Shopbetreiber ein rechtsgültigen Vertrag (Kaufvertrag) eingegangen sind.
scandmarket.com behält sich das Recht vor, Käuferkonten zu sperren, besonders in Fällen von unvollständigen oder fehlerhaften Angaben, Betrug und/oder bei wiederholtem Zahlungsverzug gegenüber dem Shopbetreiber. Ein Kundenkonto kann seitens scandmarket.com wieder aktiviert werden. Eine doppelte Anmeldung ist im Falle einer Sperrung untersagt.
Die bei der Anmeldung/Bestellung angegebenen Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Änderungen sind dem jeweiligen Shopbetreiber mitzuteilen. Der Käufer hat die Pflicht, die bei der Anmeldung gemachten Angaben wie Benutzerkennung keinen Dritten Personen zugänglich zu machen.
scandmarket.com haftet nicht für Schäden die durch ungewollte Bestellungen, z.B. durch Weitergabe der Benutzerdaten an Dritte, gemacht wurden. Ausgenommen sind Schäden, welche durch scandmarket.com zu verwantworten (Sicherheitsmangel im System) sind.
Alle Kundendaten werden bei scandmarket.com und den angebundenen Einzelshops über eine SSL-Verschlüsselung übertragen und gespeichert.
scandmarket.com versucht im Rahmen des Möglichen einen vollwertigen Funktionsumfang dem Kunden bereitzustellen. Jedoch kann in Hinblick auf Kapazität, Auslastung, Sicherheit, eingesetzte Hard- und Software, Technik kein 100%iger vollständiger Schutz garantiert werden. scandmarket.com kann Wartungsarbeiten durchführen, in dessen keine Verkäufe durchgeführt werden könnten.
Der Käufer geht beim Kauf einen rechtsgültigen Kaufvertrag mit dem jeweiligen Shopbetreiber ein. Der Käufer kann mit einer durch den Shopbetreiber festgelegten Frist die Bestellung stornieren. Der Widerruf muss vom Shopbetreiber kostenlos bearbeitet und angenommen werden. Es dürfen dem Käufer keine weiteren Gebühren seitens des Anbieters in Rechnung gestellt werden, es sei denn es handelt sich um Vorleitungsware.
Der Kunde kann Artikel welche bestellt wurden kostenlos bewerten. Die Bewertungen sind wahrheitsgemäß zu machen.
Im weiteren hat der Käufer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der jeweiligen Shopbetreiber bei Ausführung und Nutzung deren Inhalte/Bestellungen zu befolgen.
Jeder Shopbetreiber hat das Recht, einzelne Käufer von einer Bestellung auszuschließen, bzw. diese zu stornieren und nicht auszuführen. Eine Begründung erfolgt auf freiwilliger Basis.
Bedingungen für Shopbetreiber / Verkäufer
scandmarket.com ist ein Marktplatz, bei dem sich Verkäufer/Shopbetreiber/Anbieter anmelden können, einen Shop eröffnen und Produkte verkaufen können.
Als Anbieter kann sich jede juristische, geschäftsfähige und natürliche Person oder Firma bei scandmarket.com anmelden. Minderjährigen ist die Anmeldung und Eröffnung eines Shops untersagt. Der Anbieter geht eine Mitgliedschaft bei scandmarket.com ein.
Die bei der Anmeldung gemachten Angaben sind vollständig und korrekt zu machen. Eine gültige eMailadresse ist Pflicht. Änderungen der Anschrift/Kontaktinformationen sind sofort durchzuführen. Benutzername und Passwort zum Administrationsbereich des Shopbetreibers sind geheim zu halten und nicht für Dritte offen zu legen.
Bei der Anmeldung kann der Anbieter eine Subdomain wählen, unter dessen der Shop des Anbieters erreichbar ist. Jede Subdomain ist einmalig. Keine Anbieter hat Anspruch auf eine bestimmte Subdomain.
scandmarket.com behält sich vor, unvollständig oder fehlerhafte Anmeldungen zu sperren und zu löschen.
scandmarket.com stellt dem Anbieter eine Plattform zur Verfügung, um Produkte in eigenem Namen bei scandmarket.com und dem von scandmarket.com zur Verfügung gestellten Shop zu vertreiben und verkaufen. Die rechtmäßige Nutzung kann von scandmarket.com geprüft werden.
Ein Anspruch auf Mitgliedschaft als Anbieter bei scandmarket.com besteht nicht.
scandmarket.com versucht im Rahmen des Möglichen einen vollwertigen Funktionsumfang dem Anbieter bereitzustellen. Jedoch kann in Hinblick auf Kapazität, Auslastung, Sicherheit, eingesetzte Hard- und Software, Technik kein 100%iger vollständiger Service garantiert werden. scandmarket.com kann Wartungsarbeiten durchführen, in dessen keine Verkäufe durchgeführt werden könnten. Systemausfälle werden dem Anbieter mitgeteilt.
scandmarket.com kann bei Verstößen Maßnahmen ergreifen, um den Anbieter zu verwarnen und zu sperren. Bei einer entgültigen Sperrung wird die Mitgliedschaft seitens scandmarket.com gekündigt.
Der Anbieter kann seine Mitgliedschaft jederzeit zum Monatsende kündigen.
Im Falle einer Kündigung, gleich freiwillig oder aus Sperrung, erhält der Shopbetreiber seine bisher eingezahlten und noch nicht verbrauchten Einzahlungen zurückerstattet. Der Shop mit seinen Daten und Inhalten wird entfernt. Die Subdomain steht anderen Shopbetreibern zur Verfügung.
Die Gebühren und Kosten entnehmen Sie bitte der Tabelle "Entgeld- und Provisionsbedingungen"
Es ist verboten, Artikel anzubieten, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen folgende Artikel weder beschrieben noch angeboten werden:
Halt, genug der Verbote, hier dürfen Sie alles handeln, was gesetzlich erlaubt ist!
Einige verbotene Ausnahmen finden Sie in der nun folgenden Aufzählung:
Drogen, soweit gesetzlich verboten
Sprengstoffe, Sprengmittel, wie zum Beispiel Granaten, Bomben und anderes
Waffen im Sinne des Waffengesetzes, insbesondere Schuss-, Hieb- und Stichwaffen jeglicher Art sowie Munition jeglicher Art.
radioaktive Stoffe, Gift- und Explosivstoffe sowie sonstige gesundheitsgefährdende Chemikalien.
menschliche Organe
Im Weiteren ist wie gesagt, alles erlaubt, sofern es konform mit den gesetzlichen Bestimmungen ist.
Bei Jagdzubehör oder Sportrgeräten wie zum Beispiel Armbrüste, Zubehör, Bögen und andernen hat der Käufer in jedem Fall ein entsprechenden Altersnachweis zu erbringen. (kopie seine Ausweises - Reisepass oder Personalausweis)
scandmarket.com behält sich das Recht vor, Angebote von Shopbetreibern zu prüfen und ggf. zu löschen. Angebotene Artikel dürfen nicht gegen diese AGB verstoßen.
Kommt es zu einem Vertragsabschluß eines Käufers und eines Anbieters auf scandmarket.com, informiert scandmarket.com den Anbieter darüber. Darüber hinaus ist der Anbieter in Kenntnis gesetzt, dass er alle Transaktionen in seinem Administrationsbereich verfolgen und bearbeiten kann.
Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Angebot beziehen. Verweise und Links zu anderen Inhalten welche nicht mit dem Angebot in Verbindung stehen ist verboten.
Der Preis der Angebote versteht sich jeweils als Endpreis inklusive Mehrwertsteuer. Die Gebühren dürfen nicht als eigenständige Position an den Kunden übertragen und eingefordert werden. Die Verrechnung von Versandkosten steht dem Shopbetreiber frei.
Es ist Shopbetreibern untersagt, die durch die Nutzung durch scandmarket.com erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam). Die Weitergabe an Dritte außerhalb der Geschäftstätigkeit mit scandmarket.com ist untersagt.
scandmarket.com führt regelmäßige Sicherungen der Inhalte und Daten durch. Dennoch ist der einzelne Shopbetreiber selbst dafür verantwortlich, auf scandmarket.com einsehbare und gespeicherte Informationen, die zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung etc. dienen, auf einem von scandmarket.com unabhängigem Speichermedium zu archivieren.
Ein Kauf eines Produktes eines Anbieters bei scandmarket.com oder dessen Shop, bewirkt einen rechtsgültigen Kaufvertrag mit allen Rechten und Pflichten zwischen den Parteien Käufer und Shopbetreiber.
Sofern es nicht gelingt den Vertrag zu erfüllen, z.B. durch Nichtbezahlung der Waren, so kann der Shopbetreiber die bisher gezahlten Gebühren auf diesen Verkauf zurückfordern. Dies hat er scandmarket.com mit Grund mitzuteilen.
Der Shopbetreiber kann seine Artikel der Öffentlichkeit zugänglich machen oder nicht. Die Dauer der Angebote bestimmt der Shopbetreiber.
Jeder Shopbetreiber ist für seinen Inhalt selbst verantwortlich. scandmarket.com haftet nicht für Inhalte einzelner Shopbetreiber
Es ist dem Anbieter untersagt, andere Shopbetreiber oder scandmarket.com während seiner Tätigkeit als Shopbetreiber oder nach Beendigung seiner Tätigkeit zu beleidigen, zu verunglimpfen und/oder in ihrer Ausführung der jeweiligen Geschäftstätigkeit zu stören. scandmarket.com hat das Recht den Anbieter zu mahnen und/oder zu entfernen.
scandmarket.com ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Shopbetreiber berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme zu kündigen.
scandmarket.com stellt ein Bewertungssystem für Artikel zur Verfügung. Dem Shopbetreiber ist es untersagt positive Bewertungen für eigenen Artikel und negative Bewertungen für Artikel fremder Anbieter durchzuführen.
Allgemeingültige Bedingungen für Käufer und Verkäufer
Das Mitglied (Shopbetreiber/Kunde) stellt scandmarket.com von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Shopbetreiber oder Käufer oder sonstige Dritte gegenüber scandmarket.com geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Website von scandmarket.com. Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von scandmarket.com einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.
Der Shopbetreiber ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Website zu verwenden, die das Funktionieren der Website stören können.
Widerrufsbelehrung- Gültig für alle Nutzer der Plattformen www.energin.eu und www.scandmarket.com
Widerrufsbelehrung
(in der seit dem 4. August 2009 geltenden Fassung vom Bundesministerium der Justiz)
Widerrufsrecht
1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn die Sache dem Käufer vor Fristablauf überlassen wird – durch fristgerechte Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Diese Widerrufsbelehrung ist Bestandteil der AGB von Scandmarket und Super-Cash und hat Gültigkeit für alle auf diesen Plattformen angebotenen und verkauften Waren. Alle Anbieter von Waren auf diesen Plattformen haben die Möglichkeit, über diese allgemeinen Widerufsbelehrungen eigene, jedoch nicht weiter einschränkende Widerrufsbelehrungen zu formulieren.
2. Alle Käufer von Waren auf diesen Handelsplattformen erkennen diese allgemeinen Widerrufsbelehrungen als verbindlich und gelesen mit Ihrer Anmeldung auf diesen Plattformen an.
Zusätzlich gelten nachfolgende Sonderbestimmungen für den Beginn der Widerrufsfristen:
a) bei schriftlich abzuschließenden Verträgen: Die Widerrufsfrist beginnt jedoch nicht, bevor Ihnen auch eine Vertragsurkunde, Ihr schriftlicher Antrag oder eine Abschrift der Vertragsurkunde oder des Antrags zur Verfügung gestellt worden ist.
b) bei Fernabsatzverträgen (§ 312b Abs. 1 Satz 1 BGB) über die Lieferung von Waren beginnt die Widerrufsfrist jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2
BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV
c) Die Widerrufsfrist bei Erbringung von Dienstleistungen beginnt jedoch nicht vor Vertragsschluss
und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2
BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV
d) bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr (§ 312e Abs. 1 Satz 1 BGB) beginnt die Widerrufsfrist jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV“;
e) bei einem Kauf auf Probe (§ 454 BGB) beginnt die Widerrufsfrist jedoch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist
3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Waren. Der Widerruf ist zu richten an:
ENERGIN Projektmanagement GmbH
Bernburger Str. 13 c
39418 Stassfurt
E-Mail: info@energin.eu
Phone: +49.176.78728696
Für Kunden an:
Shopbetreiber
4. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können durch den Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muß dieser dem Verkäufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass die Käufer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung
– wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist.
Im Übrigen können die Käufer die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt
werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der allgemeinen Widerufsbelehrung
Abgelegte Inhalte auf scandmarket.com dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Eine Ausnahme ist durch eine schriftliche Genehmigung möglich.
Gegenüber Unternehmern haftet scandmarket.com für Schäden, außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn und soweit scandmarket.com seinen gesetzlichen Vertretern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet scandmarket.com nur bei Vorsatz und soweit diese wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von scandmarket.com besteht keine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von scandmarket.com, deren gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Gegenüber Verbrauchern haftet scandmarket.com nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von scandmarket.com zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet scandmarket.com jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von scandmarket.com der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch scandmarket.com und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit scandmarket.com abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform erfolgen.
Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
Gerichtsstand für Streitigkeiten ist Stassfurt.
scandmarket.com behält sich vor, diese Bedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Shopbetreiber per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht der Empfänger der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Magdeburg März 2011
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